• Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen Verträge und Leistungen der INFOBILD GmbH im Bereich Infobild und unseren Kunden. Abweichende und / oder zusätzliche Geschäftsbedingungen der Kunden erkennen wir nicht an, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Spätestens mit Ihrer Unterschrift und / oder Annahme unserer Leistung gelten unsere Bedingungen als angenommen.
  

• Unsere Angebote sind hinsichtlich der Preise stets unverbindlich und freibleibend.
• Alle Aufträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
• Die Bestellung der Pakete und / oder Leistungen hat schriftlich zu erfolgen.
  

• Alle unsere Preise gelten zuzüglich der gesetzlichen MwSt.
• Alle Zahlungen erfolgen üblicherweise per Lastschrifteinzug oder auf Rechnung.
• Skontoabzüge werden nicht gewährt und sind in den Preisen einkalkuliert! Ausnahmen gelten nur, wenn sie durch die INFOBILD GmbH schriftlich bestätigt werden.
• Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt ab der 2. Mahnung Mahngebühren in Höhe von € 2,75 zu erheben.
• Scheck und Wechselhergaben gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Hereinnahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen berechnet. Sie sind sofort in bar zu zahlen.
• Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von uns nicht anerkannten Gegenansprüche des Kunden nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.
  

• Wir sind bemüht Aufträge schnellstmöglich innerhalb der vertraglich zugesicherten Zeiträume zu realisieren.
• Krieg, Bürgerkrieg, Exportbeschränkung bzw. Handelsbeschränkung aufgrund einer Änderung der politischen Verhältnisse sowie
• Streiks, Aussperrung, Betriebsstörungen, Betriebseinschränkungen, außergewöhnliche Witterungsbedingungen und ähnliche Ereignisse, die uns die Vertragserfüllung unmöglich
• oder unzumutbar machen, gelten als höhere Gewalt und befreien uns für die Dauer ihres Vorliegens von der Pflicht zur rechtzeitigen Leistung.
• Tritt der Kunde unberechtigt von einem geschlossenen Vertrag zurück und liegt unsererseits kein Verschulden vor, sind wir berechtigt eine Schadensersatzleistung von 15% des Auftragswertes zu verlangen ohne den Schaden einzeln zu spezifizieren. Dem Kunde bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.

• Die INFOBILD GmbH ist berechtigt nach Vertragsende alle Leistungen bis zum kostenfreiem Paket „Standard" auszusetzen.
• Die INFOBILD GmbH ist berechtigt bei Nichtzahlung, vereinbarte Leistungen auch das kostenfreie Paket „Standard" auszusetzen.

• Mängel und Fehler in der Gestaltung oder Schreibweise, die im Verantwortungsbereich der INFOBILD GmbH liegen, müssen in einer Frist von 10 Werktagen der INFOBILD GmbH durch den Kunden angezeigt werden. Nach dieser Frist, gelten die Daten als abgenommen.

• Die Speicherung der Kundenbezogenen Daten gilt als vereinbart.
• Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur mit Zustimmung des Kunden. Es gelten die Bestimmungen des Datenschutzes.

• Der Vertrag beginnt mit dem umseitig aufgeführten Datum mit einer Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten und einer Kündigungsfrist von einem Monat vor Vertragsende. Wird keine Kündigung in schriftlicher Form oder als E-Mail eingereicht, verlängert sich der Vertrag um die vereinbarte Laufzeit höchstens jedoch um 24 Monate.

9. Erfüllungsort

• Erfüllungsort für alle Aufträge zwischen der INFOBILD GmbH und seinen Vertragspartnern ist Dessau.
• Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen der INFOBILD GmbH und seinen Vertragspartnern ist Dessau.
• Im übrigen gelten für den Gerichtsstand die gesetzlichen Vorschriften.

• Änderungen dieser AGB bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.
• Sollten sich Bestimmungen dieser AGB als ungültig erweisen, so berührt dies die Gültigkeit der Bestimmungen im übrigen nicht.

Stand vom Januar 2006